„Pandemievertrag“

Die österreichische Verwaltungsjuristin Dr. Silvia Behrendt war als externe Beraterin der Weltgesundheitsorganisation WHO tätig. Im Gespräch mit Andreas Peter geht es um den Pandemievertrag und internationale Gesundheitsvorschriften. Der Chef der Handwerkerinnung in Dessau-Roßlau, Karl Krökel, berichtet uns von seiner Initiative „Handwerker für den Frieden“. Über Parallelen zwischen der Entwicklung der spätrömischen Republik und der EU unterhalten wir uns mit dem belgischen Historiker David Engels, der auf diesem Gebiet forscht. Und Alexander Meschnig widmet seinen Kommentar dem grünen Bellizismus.

Wir sprechen mit Dr. iur. habil. Ulrich Vosgerau über das #TaurusLeak. Hat der Zwei-plus-vier-Vertrag eventuell eine Regelungslücke? Der Rechtsanwalt Ulrich Fischer glossiert das Correctiv-Spektakel und den Umstand, dass Justitia hinter ihren verbundenen Augen vielleicht doch sieht. Aber ist sie auf dem linken Auge blind? Mit Rechtsanwalt Stephan Brandner thematisieren wir Lücken in der Beweisführung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, das die AfD zu einem Verdachtsfall erklärt hat. Mit Rechtsanwalt Philipp Kruse besprechen wir Angriffe auf unsere staatliche Souveränität sowie Lücken in der Logik des Schweizer Bundesrates, der sich nicht nur dem WHO-Pandemievertrag unterwerfen, sondern auch das Epidemiengesetz revidieren will.  

Unterhalten sich deutsche Militärs etwa schon viel länger mit der US-Armee über den Einsatz des Waffensystems Taurus? Wer genau hingehört hat, findet im Taurus-Leak zumindest Hinweise darauf. Und was wissen Scholz und Pistorius darüber? Wer hat eigentlich das Sagen bei militärischen Entscheidungen in Deutschland? Wir sprechen darüber mit dem Journalisten und Chef des Kanals Free 21, Dirk Pohlmann. Über die Gefahr der Frühsexualisierung unserer Kinder in Kindergärten und Schulen sprechen wir mit der Österreicherin Leni Kesselstatt. Sie hat gemeinsam mit ihrem Mann die Initiative „Familienallianz“ gegründet. Der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse war bei einem internationalen Treffen von Corona-Maßnahmen-Kritikern in Washington im Senat dabei. Er spricht über die Ergebnisse des Treffens und den aktuellen Stand des WHO-Pandemievertrages. Und Uwe Jochum kommentiert die Äußerungen von Papst Franziskus zum Ukraine-Krieg.

Dr. iur. Beate Sibylle Pfeil (Freiburg) gehörte zu einem Expertengremium des Europarates. Mit ihr sprechen wir über den Stand der Beratungen über die neuen internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO und die unmittelbare Gefahr einer Aushebelung rechtsstaatlicher Prinzipien durch den supranationalen WHO-Pandemievertrag. Der ehemals leitende Staatsanwalt im Kanton Zürich, Jürg Vollenweider, beleuchtet eine Bedeutung von Fristen, die von allen im Rechtsstaat einzuhalten sind, sonst drohen Nachteile. Fristversäumnis hat zumeist den Verlust eines Rechts zur Folge, nicht so für die Weltgesundheitsorganisation WHO in Genf. Unser Kolumnist, Rechtsanwalt Ulrich Fischer in Frankfurt am Main, hat einen prominenten Werbeträger für den Rechtsstaat ausfindig gemacht. In Hessen ist der Rechtsstaat zu höherer Bedeutung und allgegenwärtiger Wahrnehmung aufgerückt. Frau Rechtsanwältin Kerstin Bontschev aus Dresden, Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht, spricht mit uns über das Risiko, für die falsche Gesinnung von einer Bank das Konto gekündigt zu bekommen. Gibt es das Recht der „richtigen“ Gesinnung, bei deren Verstoß uns allen Nachteile drohen?

In unserer Sendung „Tondokument“ bringen wir einen Vortrag von Prof. Michael Geistlinger. Themen sind die Standards zur Sexualaufklärung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie der geplante WHO-Pandemievertrag. Geistlinger geht auf Verflechtungen, Schwierigkeiten und mögliche Folgen der geplanten Neuregelungen ein. Aufgenommen wurde der Vortrag bei einem Symposium der Akademie für Persönlichkeitsbildung im österreichischen Dornbirn am 12. Januar 2024. Die Veranstaltung fand unter der Leitfrage „Wozu noch Bildung?“ statt.

In unserer Sendung „Tondokument“ bringen wir einen Vortrag von Prof. DDr. Martin Haditsch. Themen sind der Gesundheitsbegriff der WHO und der geplante neue Pandemievertrag. Haditsch spricht über Gefahren dieses Vertrages und die Instrumentalisierung der internationalen Gesundheitsvorschriften zugunsten politischer Ziele. Aufgenommen wurde der Vortrag bei einem Symposium der Akademie für Persönlichkeitsbildung im österreichischen Dornbirn am 12. Januar 2024. Die Veranstaltung fand unter der Leitfrage „Wozu noch Bildung?“ statt.

In unserer Sendung „Tondokument“ hören Sie heute einen Vortrag des Schweizer Rechtsanwaltes Philipp Kruse. Er spricht über das Recht im Zusammenhang mit dem geplanten WHO-Pandemievertrag, über die neuen internationalen Gesundheitsvorschriften und die Folgen beider Aspekte für die internationale Gesundheitspolitik. Er beleuchtet detailliert die Gesetzeslage, weist auf Rechtsbrüche und Widersprüche hin und gibt sowohl Informations- als auch Handlungshinweise. Der Vortrag wurde aufgezeichnet im Rahmen eines Symposiums des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte am 21. Oktober 2023 in Halle an der Saale.

Am 24. November spricht Benjamin Gollme mit dem Journalisten Syp Wynia aus Amsterdam über die Parlamentswahlen in den Niederlanden. Geert Wilders und dessen Partei PVV sind die stärkste Kraft. Ein weiterer Erfolg einer rechtskonservativen Partei in Europa. Die deutsche Ständige Impfkommission empfiehlt Schwangeren eine Impfung oder eine Booster-Impfung gegen Covid-19. Die Hebamme Melanie Esch warnt eindringlich. Sie befürchtet einen Zusammenhang zwischen der Impfung und der von ihr beobachteten Häufung von Fehlgeburten. Mit dem Herzchirurgen Professor Paul Vogt geht es um die direkte Demokratie in der Schweiz. Er fürchtet um die Aushöhlung der Demokratie durch die Pläne der Weltgesundheitsorganisation und fordert transparente Entscheidungsprozesse beim WHO-Pandemievertrag. Und Im Kommentar macht sich Markus Vahlefeld Gedanken über den Ethikrat.

Vor gut einem halben Jahr wurden die letzten deutschen Atommeiler vom Netz genommen; die von der Politik erhoffte Energiewende funktioniert seitdem jedoch nur mit einem Taschenspielertrick. Über das politische Hütchenspiel um die Energiesicherheit spricht Marcel Joppa mit dem Analysten Rüdiger Stobbe. In Argentinien hat am Wochenende ein Machtwechsel stattgefunden, neuer Präsident ist der Ultraliberale Javier Milei. Was man von Argentinien auf der Weltbühne künftig erwarten kann, erklärt unser Südamerika-Korrespondent Alex Baur. Wiederstand formiert sich derweil in der Schweiz gegen eine Macht, die politische Mitbestimmung schlimmstenfalls ganz außen vor lassen möchte: Es geht um die Weltgesundheitsorganisation WHO. Die Eidgenössisch-Demokratische Union will heute eine Petition einreichen, deren Name für Aufsehen sorgt: „Nein zur WHO-Diktatur“. Darüber sprechen wir mit dem Politologen und EDU-Politiker Samuel Kullmann. In einem Kommentar von Uwe Jochum geht es schließlich um die Selbstbestimmung über Leib und Leben und wie diese von der Politik ausgelegt wird.

Die Schweiz debattiert über den Fall Carlos. Als Carlos war der kriminelle Jugendliche Brian Keller bekannt geworden, der sich jahrelang in Einzelhaft befand. Keller ist nun auf freiem Fuß. Benjamin Gollme spricht darüber mit dem Journalisten und Kommunikationsberater Dr. Philipp Gut. Die Cancel-Culture hat Trier erreicht: Beim Festival für Frieden, Freiheit und Freude wollte der Kulturdezernent der Stadt Einfluss auf die Auswahl der Künstler nehmen. Wir fragen nach bei der Festivalgründerin Joya Ghosh. Mit der Allgemeinmedizinerin Dr. Maria Hubmer-Mogg geht es um den WHO-Pandemievertrag und weitere internationale Gesundheitsrichtlinien, die weltweite Auswirkungen auf unseren Alltag haben könnten. Und Frank Wahlig bespricht in seinem Kommentar das vom höchsten deutschen Gericht verurteilte Haushaltsdebakel.

Paracelsus sagte: Die Dosis macht das Gift. Die körperliche Integrität der Menschen in unseren Rechtsstaaten in der Schweiz, Deutschland und in Österreich war und ist weiterhin Angriffen ausgesetzt. Anhand mehrerer Entscheidungen vor Gericht lässt sich im Gespräch mit Carlos A. Gebauer nachvollziehen, wie die unterschiedlichen Gerichte weiter mit „dem Virus“ zu kämpfen haben. Dirk Sattelmaier führt sein Dienst in die Gerichtssäle der gesamten Republik. Von seinen Erlebnissen, von Stilblüten oder auch Symptomen eines angegriffenen Rechtsstaats berichtet er am Beispiel von aktuellen Fällen. Dr. Beate Sibylle Pfeil gehörte zu einem Expertengremium des Europarates. Sie referierte in Straßburg und spricht mit uns über virulente Angriffe auf den Rechtsstaat von innen und von supranationaler Ebene; das Gegengift suchen wir in dieser Sendung.

Wie der Redaktion bekannt geworden ist, können sich betroffene Soldaten bei der Good Governance Gewerkschaft melden, die das Thema aktuell aufarbeitet.

Am 27. September spricht Jasmin Kosubek mit Werner Gartenmann, Geschäftsführer von Pro Schweiz, über die Neutralität der Schweiz und ihre Glaubwürdigkeit in dieser Rolle. Mit dem Juristen und Lehrer Ralph Studer geht es um den WHO-Pandemievertrag, den Studer als große Gefahr für Bürger, Staat und Gesundheit sieht. Außerdem sprechen wir mit dem Informatiker Prof. Jesper Larsson Träff über die Medien, ihre Macht und ihre Kriege. In einem Kommentar widmet sich Publizist und Philosoph Michael Andrick den schwierigen philosophischen Fragen, die die künstliche Intelligenz aufwirft. 

Am 21. September spricht Benjamin Gollme mit dem WHO-Kritiker und ehemaligen Chef des LKA Thüringen Uwe Kranz über den geplanten WHO-Pandemievertrag. Die Debatte um die Auslieferung ukrainischer Männer in ihr Heimatland und somit in den Krieg steht im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem Friedenspolitiker Reiner Braun. Und die Bauunternehmerin Suzanne Hußmann hat einen geharnischten Brief an den Deutschen Bundestag geschrieben. Sie warnt vor katastrophalen Zuständen in der Bauwirtschaft und ist besonders von der FDP enttäuscht.

In dieser Folge betrachten wir die aktuellen Pläne der Weltgesundheitsorganisation (WHO), ihren Generaldirektor in Sachen Gesundheit zu einem Ein-Mann-Weltdirigenten zu machen. Ein entworfener neuer WHO-Vertrag sowie tiefgreifende Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) sollen künftig sogar über nationalem Verfassungsrecht stehen. Die Rechtsanwältin Renate Holzeisen aus Bozen ist eine vehemente Kritikerin dieses Vorhabens und erläutert ihre Bedenken. Auch Rechtsanwalt Philipp Kruse aus Zürich sieht mehr Gefahren als Nutzen in dem Plan, die Gesundheit von Mensch und Tier, die Ernährungssicherheit und sogar den Schutz der Erdatmosphäre global einheitlich in die gerichtlich nicht gegenprüfbare Hand eines einzelnen Mannes zu legen, sogar ohne jeden Grundrechtsschutz für die Weltbevölkerung. Parallel zu diesen Vorgängen wurde in Deutschland vielleicht kürzlich ein Staatsstreich verhindert: Thomas Seibert kommentiert die behördliche Verteidigung unserer Verfassung.
Moderation: Carlos A. Gebauer 

In der Sendung vom 3. Juli spricht Andreas Peter mit Rechtsanwalt Alexander Christ vom Verein „Anwälte für Aufklärung e.V.“ über einen internationalen Kongress, der sich am Wochenende in Köln dem geplanten WHO-Pandemie-Vertrag widmete. Der SPD-Politiker Michael Müller, ehemaliger Staatssekretär im Bundesumweltministerium und einer der Sprecher der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“, wird seine Sichtweise über den Zustand der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – OSZE darlegen. Wir reden mit Oliver Benz, Präsident der Schweizer Vereinigung „Team Freiheit“, in der sich Jungpolitiker der FDP und der SVP zusammengetan haben, um Freiheit und Grundrechte in der Schweiz zu verteidigen. Und der Jurist Thomas-Michael Seibert kommentiert das Urteil gegen den Arzt Heinrich Habig.

Bis vor der Corona-Zeit hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nur eine Nebenrolle in der Öffentlichkeit gespielt. Und wenn ihr größere Aufmerksamkeit zuteil wurde, dann stand sie in der Kritik wegen ihrer zu engen Verflechtung mit der Pharmaindustrie. Seither hat sich das Bild deutlich geändert. Sie hat die Pandemiejahre merklich geprägt und schickt sich mit einem neuen Pandemievertrag an, sich selbst ausufernde Kompetenzen zu geben. Leider geschieht dies von der breiten Öffentlichkeit nahezu unbemerkt. Die Medien tragen zu dieser Informationslücke massgeblich bei. Ulrich Schlüer, Chefredaktor des Magazins „Schweizerzeit“, hat sich deswegen mit Heike Wiegand getroffen. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, die Öffentlichkeit über diese Vorgänge bei der WHO zu informieren.

In der Ausgabe vom 20. Juni spricht Marcel Joppa mit Dr. Andreas Sönnichsen, ehemaliger Professor an der Medizinischen Universität Wien, über sein neues Buch „Die Angst- und Lügenpandemie“. In einem Interview mit dem Biologen Dr. Wolfgang Epple geht es um die Klimapolitik der deutschen Regierung und wie diese Umwelt-, Tier und Artenschutz zerstört.  Im Gespräch mit dem Publizisten Norbert Häring analysieren wir den von der WHO angestrebten Pandemievertrag und welche Aussicht auf Erfolg eine aktuelle Petition gegen diese Pläne im Deutschen Bundestag haben kann. Ein Kommentar von Helge Toufar beschäftigt sich schließlich mit einer Zwischenbilanz zur deutschen Energiewende, vor allem mit Blick auf die fehlende Atomkraft.

Am 12. Juni berichtet der Germanist Peter J. Brenner von der Großdemonstration gegen das geplante Heizungsgesetz, die am Samstag in Erding stattgefunden hat. Mit dem Rechtsanwalt Ralf Ludwig spricht Moderator Andreas Peter über die Aufarbeitung und etwaige juristische Ahndung der Corona-Maßnahmen-Politik. Der frühere Präsident des thüringischen Landeskriminalamts Uwe Kranz schildert seinen Kampf gegen einen geplanten internationalen Pandemievertrag der WHO, und der Historiker Christian Hardinghaus erläutert die Thesen seines Buches „Kriegspropaganda und Medienmanipulation“ am Beispiel der Berichterstattung über den Ukraine-Krieg. Tom Wellbrock hat eine Medienschau zusammengestellt.

In der Ausgabe vom 9. Mai spricht Marcel Joppa mit dem Historiker Hannes Hofbauer über die Sanktionen der EU gegen Russland, die seiner Meinung nach dem Westen schaden und die Regierung in Moskau zu neuen Bündnissen treibt. In einem Interview mit Dr. Simon Feldhaus, Chefarzt der Paramed AG, geht es um eine neue Codierung der WHO: Plötzlich werden international nicht nur Krankheiten, sondern auch der Corona-Impfstatus digital erfasst. Im Gespräch mit Kerstin Kramer, Geschäftsführerin der Aktion Ehe und Familie – Demo für alle, blicken wir auf in Deutschland und Österreich veranstaltete Lesungen für Kinder, die von sogenannten Dragqueens durchgeführt werden. In einem Kommentar von Peter J. Brenner geht es schließlich um die von Deutschland an Nigeria zurückgegebenen Benin-Bronzen und deren aktuelle Verwendung.

Am 4. Mai sprechen wir mit dem Oberstleutnant a. D. der Schweizer Armee Ralph Bosshard über die bevorstehende Offensive der ukrainischen Armee und ihre Erfolgsaussichten. Mit dem Bildungsforscher und Philosophen Dr. Matthias Burchardt geht es um den Beutelsbacher Konsens und die politische Einflussnahme auf unsere Kinder. Der SVP-Nationalrat Franz Grüter fordert eine klare außenpolitische Neutralität der Schweiz, und der Jurist Dr. Alexander Christ kommentiert den WHO-Pandemievertrag. 

Moderator Marcel Joppa spricht am 2. Mai mit dem Rechtsanwalt Philipp Kruse über den Pandemieplan der WHO und über die Einschränkung der Souveränität einzelner Staaten. In einem Interview mit dem Schriftsteller Hermann Schulte-Vennbur geht es um die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die nun ein halbes Jahr im Amt ist, doch durch EU-Vorgaben nur wenig ändern kann. Im Gespräch mit dem Steuerberater Dieter Weikert erläutern wir die neue Grundsteuerreform in Deutschland und Möglichkeiten zur Klage. In einem Kommentar von Frank Wahlig geht es schließlich um Vetternwirtschaft im deutschen Bundeswirtschaftsministerium.

Moderator Gernot Danowski spricht mit dem Blogger, Autor und Finanzjournalisten Dr. Norbert Häring über den WHO-Pandemievertrag und dessen mögliche Auswirkungen. Der ehemalige Pfizer-Mitarbeiter Folkard Wülfers gibt Einblicke in seine alte Arbeit und verrät, warum er einfach nicht mehr für die Firma arbeiten wollte. In den USA wurden Google, Twitter und Co. von Angehörigen von Terroropfern verklagt. Die Begründung: Die Internetanbieter hätten zur Radikalisierung der Attentäter beigetragen. Softwarearchitekt und Internetexperte Volker Birk schätzt die Erfolgschancen ein. Die Publizistin Cora Stephan spricht in einem Kommentar über den Rauswurf der Bonner Professorin Ulrike Guérot, und Tom Wellbrock hat unter anderem die Friedensdemonstration vom Wochenende in der Medienschau aufbereitet.